Patente und Design

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Wir unterstützen unsere Kunden häufig durch die Untersuchung von Patentverletzungen und überprüfen, soweit dies möglich ist, die Möglichkeit des Widerrufs. Technische Recherchen werden von Ermittlern mit wissenschaftlicher Expertise durchgeführt. Unsere Fälle reichen von Pharmaprodukten und Lebensmitteln bis zur Verkehrssicherheit und medizinischer Ausrüstung. Einige Fälle erfordern Recherchen an der British Library. Andere erfordern es, Erfinder oder andere Menschen die relevantes Wissen haben zu finden. Wir werden auch gebeten Produkte zu kaufen, wenn ein Klient glaubt, dass sein Patent möglicherweise verletzt wird oder um festzustellen, ob eine bestimmte Technologie zu einem bestimmten Zeitpunkt auf dem Markt verwendet wurde.

Wir untersuchen auch Fragen im Zusammenhang mit Design. Wir werden oft gebeten, einen Nachweis zu finden damit die Eintragung eines Design ungültig gemacht werden kann. In solchen Fällen beschaffen wir Artikel, die diesem Design ähnlich sind und die bereits vor der Eintragung auf dem Markt waren. Wir überprüfen Quellen wie Fachzeitschriften, Werbeaufzeichnungen, Online-Blogs und spezialisierte Branchen-Foren. Wir haben bereits verschiedenste Produkte untersucht, darunter Kochgeschirr, Kleidung und Computer-Spiel-Zubehör.

Fallstudien

Die französische Tochtergesellschaft eines internationalen Pharmakonzerns hegte den Verdacht, dass ein anderer französischer Hersteller im Begriff war, einen Nanotechnologie-Prozess zu verwenden und dadurch eines der Patente des international tätigen Unternehmens verletzen würde. Bishop IP Investigations führte eine Untersuchung durch, die aufdeckte wo, wann und in welchen Mengen das patentverletzende Produkt hergestellt werden sollte. Die Informationen ermöglichten es unserem Kunden, Unterlassungsverfügungen zum richtigen Zeitpunkt und am richtigen Ort zu erwirken.

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Ein Klient stellte die Gültigkeit eines Patents im Zusammenhang mit einem Prozess in der Brauindustrie in Frage. Bishop IP Investigations entdeckte ein Firma, die einen ähnlichen Prozess anwandte. Allerdings war das Unternehmen kurz vorher geschlossen und seine Mitarbeiter entlassen worden. Bishop IP Ermittler suchten das örtliche Arbeitsamt auf und identifizierten ehemalige Mitarbeiter. Die daraus resultierenden Interviews bestätigten, dass das Unternehmen in der Tat eine ähnliche Technologie wie die durch das Patent beschriebene verwendet hatte. Und zwar bereits vor dem in der Patentschrift angegebenen Stichtag. Die von Bishop IP Investigations vorgelegten Nachweise ermöglichte es unserem Kunden, das Patent für ungültig erklären zu lassen.

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Ein großer Einzelhändler in Europa war wegen angeblicher Verletzung eines eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmusters (RCD) für eine bestimmte Art von Vorratsbehälter verklagt worden. Unser Kunde wollte die RCD für ungültig erklären lassen und wies uns an, Gegenstände mit einigen der wesentlichen Merkmale des Designs zu ermitteln, die in Europa bereits vor dem Stichtag verkauft wurden. Wir erstellten einen 50-seitigen Bericht über solche Gegenstände, der die Verantwortlichen der Gegenseite dazu veranlasste, den Rechtsstreit zu Gunsten unseres Kunden zu beenden.